Rückblick Podiums-Diskussion am Dienstag, den 19.11.2024
Der FDP-Ortsverband Schorndorf hat am Dienstag, den19.11.2024 zur Podiums-Diskussion in die Barbara-Künkelin-Halle in Schorndorf eingeladen. Auf dem Podium waren folgende Teilnehmer eingeladen:
Herr Fallert, Oberst der Reserve – für das Landeskommando der Bundeswehr, Vorsitzender des Reservistenverbandes Baden-Württemberg
Herr Reinhard Bihlmeyer, Stellv. Geschäftsführer des Kreisdiakonieverbandes
Prof. Dr. Stephan Seiter, MdB
Marc Juric, Pressesprecher der Landtagsfraktion und Offizier der Reserve, hielt zu Beginn einen Impulsvortrag über den Zustand der Bundeswehr, die ausgesetzte Dienstpflicht und deren Folgen für das Land.
Festgestellt wurde zu Beginn, dass es sowohl in der Pflege, sowie bei der Bundeswehr zu wenig Personal gibt. Die Bedrohungslage hat sich in den letzten Jahren stark verändert – Russland als Aggressor. Die Wehrpflicht ist seit 2011 ausgesetzt, aber nicht abgeschafft.
Es gab einen Kabinettsbeschluss zur Wehrerfassung, Er sollte jetzt beschlossen werden um 2025 zu starten. Durch das Ende der Ampel wird das eher 2026, wenn überhaupt. Die Wehrerfassung, wie es Verteidigungsminister Pistorius vorgeschlagen hat, würde eine Freiwilligkeit voraussetzen. Er schlug das schwedische Modell vor, das eine Dienstzeit von 6-17 Monaten vorsieht. Da waren sich alle Teilnehmer schnell einig, das 6 Monate viel zu kurz gefasst sind. Alleine das Erlernen einer Tätigkeit, außer vielleicht bei Essen auf Rädern das Essen ausfahren, zu viel Zeit in Anspruch nimmt. Die Teilnehmer waren sich bei vielen Fragen einig bzw. haben schnell eine Einigung gefunden. Wobei Stephan Seiter sehr viel Wert auf die Freiwilligkeit gelegt hat. Zumindest im Moment noch.
Folgenden Fragen wurden an diesem Abend diskutiert und besprochen:
- Dienstzeitraum
- was passiert bei mehreren Staatsbürgerschaften
-welche Folgen hätte eine Dienstpflicht für den Arbeitsmarkt
- wie sieht es mit den Strukturen aus. Bei der Bundeswehr nicht ganz so gut, obwohl sie für den Anfang noch genügend Kapazitäten frei hätten. Bei den sozialen Diensten und den Vereinen sieht es besser aus
- Wie könnte der Ablauf aussehen
- wer finanziert das Ganze, im Haushalt war eine Kürzung des Etats des BFD um 78 Mio. vorgesehen.
- Wäre eine Grundgesetzänderung für eine allgemeine Dienstpflicht mehrheitsfähig?
Sehr viele Fragen, viele Antworten und eine muntere Diskussion auch im Anschluss an die Veranstaltung.